Versteckte Regeln

Jene, die sich „Liberale“ nennen, in ihren verschiedenen Spielarten, haben gemeinsam, dass sie staatliche Einflussnahmen ablehnen, als Eingriffe in den scheinbar natürlichen Lauf der Dinge. Das ist im Prinzip nicht völlig falsch (dächte ich anders, wäre ich nicht der Schwarze Kater). Aber dass die Sache mit dem „natürlich“ und „künstlich“ so einfach nicht ist, hätten die Apologeten des freien Spiels der Kräfte vor einiger Zeit an der Kreuzung Katharinenstraße / August Bebel-Straße in Jena lernen können.

 

Hier blickt man von der Katharinenstraße auf diese Kreuzung. Und man sieht schon, dass da was nicht läuft. Der Verkehr nämlich. Und man sieht auch, warum: Wer hier kommt, muss die Vorfahrt achten.

Das ist normalerweise kein Problem. Die kreuzende August Bebel-Straße ist mäßig befahren. Der Hauptverkehr quert eine Straße weiter oben, wo man klein in der Mitte des Bildes die nächste Kreuzung ahnen kann.

Aber für einige Monate war diese große Querstraße, welche die Hauptausfallstraße aus Jena nach Westen ist, bis zur Einmündung der August Bebel-Straße (also links vom Bild) gesperrt, wegen großer Bauarbeiten. Der Verkehr wurde hier über die Katharinenstraße umgeleitet. Das war durchaus logisch, weil das ohnehin der zweite Ausfallweg in die Richtung ist. Und da an der Kreuzung im Bild von rechts kaum je einer kommt, kommt man normalerweise flott raus.

Aber manchmal kommt eben doch einer von rechts. Dann muss man warten. Und wenn das Verkehrsaufkommen (wegen Sperrung der Hauptstraße) größer ist, dann bildet sich eine gewisse Schlange. Und dann kommt vielleicht einer auf die Idee, den (eigentlich unlogischen) Umweg zu fahren, der dafür sorgt, dass man an dieser Kreuzung selbst von rechts kommt.

Die Folge ist klar: Wer aus der Katharinenstraße kommt, muss nun noch länger warten. Die Schlange wird noch länger. Und der Anreiz wächst für weitere Pendler, den Umweg zu nehmen, der ihnen Vorfahrt verschafft. Und schon macht der Teufelskreis seine nächste Umdrehung. Und so weiter.

Nach einigen Wochen ging auf der Katharinenstraße fast gar nichts mehr. Der Rückstau war Hunderte Meter lang und dauerte mindestens eine Viertelstunde. Hätte die Baustelle noch eine Weile weiter bestanden, dann wären irgendwann alle Ortskundigen den Umweg durch die Wohnstraßen der Innenstadt gefahren. Was niemand gewollt haben kann.

Jeder denkende Mensch sieht sogleich, was man dagegen hätte tun können: Ein einfaches Interimsschild mit abknickender Vorfahrt auf der Katharinenstraße, und ein Vorfahrt-achten-Schild auf der August Bebel-Straße, hätten Wunder gewirkt.

Ob dann die Verfechter des freien Spiels der Kräfte auch geschrien hätten: „Staatliche Einflussnahme! Behinderung der freien Selbstentfaltung! Big government!“?

Vermutlich nicht. Sie hätten handgreiflich gesehen, dass so oder so Regeln gelten. Die einen sind wir gewöhnt und erkennen sie darum nicht sofort. Und sie führen zu einer dysfunktionalen Selbstorganisation. Andere wären neu, und darum sichtbar. Aber sie würden funktionieren.

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Egal, wer dahinter steckt.

Dies ist ein Leserbrief, den ich soeben an den Herausgeber der Nachdenkseiten geschickt habe.

Lieber Herr Müller,

etwas verspätet kommt hier noch ein Leserbrief zu Ihrem Beitrag vom 25. April, in dem es darum ging, wer hinter der Machtfülle der Neoliberalen und Transatlantiker steckt. Die meisten Leserbriefschreiber scheinen das für eine sinnvolle und wichtige Frage zu halten. Bei allem Respekt vor Ihnen und Ihrer Arbeit an den Nachdenkseiten, deren täglicher Leser ich bin: Da bin ich anderer Ansicht.

Seitdem ich mit anderen über die Ursachen für die wirtschaftlichen und politischen Probleme auf der Welt diskutiere, treffe ich immer wieder auf die Unterstellung, dort müsse eine böse Absicht dahinter stecken. Und von da ist es nur ein kleiner Schritt, bis eine Verschwörung gewittert wird. Ich halte das weder für hilfreich noch für einleuchtend.

Sparsamer als die Erklärung durch Bosheit (jedenfalls mehr Bosheit, als der Mensch unstreitig sowieso in sich trägt) ist es, die Beharrungskraft des Kapitalismus einfach durch Dummheit zu erklären. Dummheit und eine schier unbegrenzte Autoritätsgläubigkeit, die man auch bei durchaus intelligenten Menschen finden kann. Ich habe selbst mit Leuten diskutiert – intelligenten Menschen guten Willens –, welche die neoliberale und antirussische Propaganda tatsächlich für bare Münze nehmen. Seitdem halte ich es für möglich, dass auch die Propagandaschreiber in den Medien gutwillig und aus ihrer eigenen Sicht ehrlich sind. Die meisten Menschen wollen glauben, dass im Prinzip alles in Ordnung sei. Die meisten Menschen wollen den Status quo nicht grundsätzlich infrage stellen. – Das ist die eine Voraussetzung, die es den Vertretern der Machteliten so leicht macht, Machtelite zu bleiben.

Die zweite Erklärung steckt darin, dass Ihre Antwort auf die Frage nach den „interessierten Kreisen“, die hinter Kriegen, Neoliberalismus und gleichlautenden Medien stecken, im Grunde tautologisch ist. Sie besagt doch eigentlich nur: „Mächtige haben Macht, und sie nutzen diese Macht, um ihre Macht zu bewahren.“ Ergänzt um den Gesichtspunkt, dass nichts soviel Macht verleiht wie Geld, lässt sich der übermächtige Einfluss, den Banken, Rüstungskonzerne und Oligarchen auf unsere Politik nehmen, damit vollständig erklären. Oder?

Zusätzlich bösen Willen anzunehmen, trägt zum Verständnis nichts bei. Und es nützt auch nichts. Was wäre denn gewonnen, wenn wir den geheimen Zirkel der „wirklich Mächtigen“ Mann für Mann mit Namen benennen könnten? Erstens würde uns doch niemand glauben, egal wie gut die Beweise wären. Und zweitens: Was dann? Revolution? An die Laterne hängen? Im Ernst? Und dann?

Dann würde ihre Stelle nur von anderen eingenommen. Und die würden, wie Christian Osthold in dem Focus-Beitrag, den Sie kürzlich dankenswerterweise verlinkt haben, richtig feststellt, ihre Macht mit denselben Methoden konsolidieren.

Darum bringt es nach meiner Überzeugung nichts, sich auf die wirklich oder vermeintlich Mächtigen zu konzentrieren. Macht kann nicht durch Gegenmacht überwunden werden, sondern nur dadurch, dass man sie auflöst. Wir müssen daran arbeiten, die Machtstrukturen, wo immer es geht, durch basisdemokratische Strukturen zu ersetzen. Dann werden auch die „interessierten Kreise“ ihre Macht verlieren – egal, wer sie sind.

Leuchtet!

Die erste Enttäuschung kam 1998. Wer die sechzehn bleiernen Kohljahre nicht mit erlitten hat, wer nicht seine Jugend unter der schweren grauen Decke von Geistlosigkeit und Selbstgefälligkeit vegetiert hat, wer nicht alle vier Jahre wieder machtlos mit angesehen hat, wie das Wahlvolk im letzten Moment seine Meinung änderte und das überfällige Ende weiter hinauszögerte – der kann die Begeisterung nicht nachvollziehen, mit der ich 1998 mir sogar Briefwahlunterlagen kommen ließ, um trotz Italienurlaubs mithelfen zu können, endlich Rot-Grün an die Macht zu bringen. Der kann das Hochgefühl nicht verstehen, mit dem ich am Montag danach den Corriere della Sera kaufte und die erlösende Nachricht las.

Und dann? Kamen Lafontaine-Rücktritt, Hartz-Gesetze, Kosovokrieg und der Anfang vom Ende der deutschen Sozialdemokratie (†).

 

Aber nein, eigentlich hob eine andere Enttäuschung noch früher an. Aber ich spürte sie erst später. Das war 1989. Die Ossis rissen die Mauer ein (und retteten damit den eigentlich längst erledigten Kohl, was ich ihnen nie verzeihen werde), und eine Welle von Aufbruchsstimmung, von politischer Frischluft flutete durch die bleierne Republik. Allenthalben wurde die Systemfrage gestellt, wurde über das Neue diskutiert, das nun entstehen sollte, wurde laut überlegt, welchen Namen das wiedervereinigte Land tragen sollte – vielleicht DBR? – und welche Hymne es nutzen sollte. Konnte man nicht das Beste aus beiden Systemen bewahren, die Ausbeutung der Schwachen überwinden, eine bessere Welt schaffen?

Nix. Ossis können es sich vielleicht gar nicht vorstellen, was sich für uns Wessis mit der Wiedervereinigung geändert hat. Dabei kann man es in einem kurzen Wort zusammenfassen: Nix. Etwas ausführlicher: Gar nix. Überhaupt nix. Am 3.10.1990 wachte ich in demselben Land auf, in dem ich am 2.10. zu Bett gegangen war. In den Tagen danach begann ich mein Studium – wie geplant -, ich kaufte ein – wie gewohnt -, ich lebte mein Leben – wie gehabt. Vorübergehend gab es ein paar Trabis auf den Straßen. Aber die verschwanden auch bald wieder. Es dauerte zehn Jahre, bis ich die ersten leibhaftigen Ossis kennenlernte.

 

2009 kam es noch einmal dicke. Endlich war G.W. Bush weg, und ihn ersetzte ein sympathischer, dunkelhäutiger Präsident mit warmer Stimme und besten Absichten. Sogar das Nobelkomitee wusste sich vor Begeisterung gar nicht zu halten und verlieh ihm den wohl ersten Vorschuss-Nobelpreis der Geschichte.

Heute ist er ein Massenmörder mit der Drohne, hat mit ungebremster NATO-Erweiterung den Ost-West-Konflikt wieder aufgebrochen, Guantanamo immer noch nicht geschlossen, Freund und Feind abgehört. Und eigentlich nichts anders gemacht als die Halunken, die vor ihm dran waren.

 

Man könnte noch Tsipras erwähnen – den größten Umfaller der jüngeren Geschichte. Aber genug. Denn nein: Es ist hier gar nicht meine Absicht, auf butterweichen, prinzipienlosen Politikern herumzuhacken.

Sondern auf uns.

Auf uns, die wir immer und immer wieder unsere Hoffnungen auf Lichtgestalten projizieren. Lichtgestalten, die nur deswegen so hell leuchten, weil so viele Hoffnungsstrahlen auf sie gerichtet sind. Aus sich heraus leuchten sie nicht. Sie tragen nur Licht.

Indem wir all unsere Hoffnung auf sie werfen, tragen wir sie selbst nicht mehr. Wir geben, mit anderen Worten, unsere Verantwortung ab. Wenn die Welt finster und schäbig ist, dann soll der Licht-Träger es richten. Wir – haben dabei nichts zu tun. Wir haben unsere Energie verbraucht, unsere Möglichkeiten erschöpft. Wir hoffen doch schon, wir bekunden unsere Unterstützung, wir gehen vielleicht sogar zur Wahl – das muss doch reichen!

Es reicht natürlich nicht. Der Licht-Träger – lateinisch: Luci-fer – geht unweigerlich den Weg jedes Luzifers. Und wir stehen erneut im Dunkeln, bis sich der Nächste als Projektionsfläche anbietet.

Wir könnten daraus lernen: Lernen, unser Licht nicht in die Ferne zu bündeln und nutzlos zu verstrahlen. Sondern es gleichmäßig in unsere Umgebung zu leuchten. Wir haben kein Recht, unsere Macht und Verantwortung nach oben wegzudelegieren. Wir müssen das Richtige schon selbst tun. Und wenn wir alle ein bisschen leuchten, dann wird die Welt auch heller.

Frohe Ostern.

Die verantwortliche Demokratie

Ein Gedankenexperiment

Die vielfältigen Nachteile repräsentativer Demokratieformen sind hinlänglich bekannt und führen seit einigen Jahren dazu, dass Volksabstimmungen, Urwahlen und andere Mittel der sogenannten Basisdemokratie immer mehr Befürworter finden. Aber auch die Volksabstimmung hat ihre Nachteile: Ihr Ergebnis, das stark von Stimmungen und aktuellen Ereignissen beeinflusst wird,  ist daher sehr anfällig für Propaganda. Und wie bei jeder Abstimmung in sehr großen Einheiten – etwa ganzen Staaten – werden Entscheidungen getroffen von Leuten, die das Ergebnis selbst nichts angeht. So durften bei der Volksabstimmung über Stuttgart 21 alle 7,5 Millionen wahlberechtigten Baden-Württemberger ihre Stimme abgeben, auch solche aus dem Bodenseekreis oder aus Mannheim, die von der Baustelle weit entfernt wohnen. (Es stimmten allerdings auch die Stuttgarter mit knapper Mehrheit gegen den Ausstieg.) Und doch wird es in jedem Gemeinwesen, wie subsidiar es auch organisiert sein mag, Entscheidungen geben, die auf überregionaler Ebene getroffen werden müssen. Wie kann das geschehen, ohne dass man sich mit den Problemen von Parlamenten und Volksabstimmungen belastet?

Jede Form von geheimer, anonymisierter Wahl bedeutet, dass die Wähler mit der Stimme auch ihre Verantwortung abgeben. Sie treffen eine Entscheidung, für deren Folgen sie sich nicht zu rechtfertigen brauchen. (Hat irgendwer bei der letzten Bundestagswahl die FDP gewählt? Irgendwer? Hallo? Kennt jemand wen?) Die Wähler können also ihr Kreuzchen nach Bauchgefühl, Lust und Laune machen, oder sie können nach ihrem eigenen Vorteil entscheiden, weil sie von den Nachteilen der Entscheidung nicht betroffen werden. Wahlen, wie wir sie kennen, sind organisierte Verantwortungslosigkeit.

Wie es besser gehen könnte, kann man an einer Entscheidung herleiten, die wir alle derzeit treffen sollen: Gebe ich meine Organe nach meinem Hirntod zur Transplantation frei? Die meisten Menschen in Deutschland sind zwar dazu bereit, aber einen Organspendeausweis tragen nur wenige. Und gewiss, es gibt gute Gründe gegen die Organtransplantation. Aber wenn die Entscheidung umgekehrt wäre: Wieviele Menschen würden wohl ihre Bereitschaft bekunden, im Bedarfsfall ein Organ zu nehmen? Wären all jene, die sich nicht entscheiden können oder sogar gegen eine Organspende sind, tatsächlich so ehrlich, einen vermeidbaren frühen Tod zu akzeptieren, weil sie weder Spender noch Empfänger sein wollen? Gerechtigkeit würde genau das verlangen, nicht wahr? Also müsste man das Eine mit dem Anderen verknüpfen und die Bereitschaft zur Organspende zur Voraussetzung dafür machen, selbst ein Organ bekommen zu dürfen. So müsste jeder Einzelne die Folgen seiner Entscheidung tragen.

Könnte ein solches Modell nicht auch auf viele andere Entscheidungen angewandt werden? Beispiel Stuttgart 21: Statt einer Volksabstimmung hätte sich jeder Baden-Württemberger entscheiden müssen: Alle, die dafür sind, tragen die vollständigen Kosten. Alle, die dagegen sind, dürfen den fertigen Bahnhof nur gegen Zusatzgebühr benutzen. Oder zur Nutzung der Atomenergie: Jene, die dafür sind, dürfen billigen “Atomstrom” beziehen. Dafür erklären sie sich aber auch bereit, im Falle eines GAU ihre Wohnstatt mit jemandem zu tauschen, der beim verunfallten Atomkraftwerk wohnt und gegen AKWs war. Sogar die Todesstrafe, dieses Schreckgespenst der Volksabstimmungsgegner, könnte man auf diese Weise regeln: Nur wer dafür ist, muss sie gegebenenfalls selbst erleiden; die Möglichkeit zur Um-Entscheidung erlischt natürlich mit dem Zeitpunkt des Verbrechens.

Aber nicht nur grundsätzliche Fragen ließen sich auf solche Weise entscheiden. Auch in der Tagespolitik könnte man so vorgehen. Sollen Soldaten nach, sagen wir, Mali geschickt werden? Die Frage könnte auf einer Netzseite der Bundesregierung gestellt werden; die Befürworter erklären sich bereit, selbst hinzugehen, und teilen sich die Kosten. Welches Rentenmodell befürworten Sie? Sie entscheiden sich, und bekommen das, was Sie wollen.

Es gibt einen offensichtlichen Einwand: Was wäre mit dem Datenschutz? Ganz einfach: Gar nichts wäre. Die Entscheidungen eines jeden Bürgers wären auf der besagten Netzseite einfach öffentlich einsehbar. Auf Nachfrage muss doch jeder imstande sein, zu begründen und zu rechtfertigen, was er gewählt hat! Eine verantwortliche Entscheidung zu treffen bedeutet auch, zu ihr stehen.

Zumal in meinem Modell der “verantwortlichen Demokratie” die Folgen jeder Entscheidung nur diejenigen zu tragen hätten, die mit ihr einverstanden sind. Damit entfällt das Bedürfnis, auf Andersmeinende Einfluss zu nehmen. Bei Mehrheitsentscheidungen ist es nötig, dass sie geheim sind, weil jeder ein Wahlergebnis mitformt, das alle betrifft. In der “verantwortlichen Demokratie” hingegen kann es mir völlig Wumpe sein, was mein Nachbar gewählt hat, weil es mich nicht betrifft. Bei einer Volksabstimmung über die Todesstrafe etwa müsste ich ihre Befürworter mit allen erlaubten Mitteln bekämpfen, weil ihr Sieg die Gesellschaft, in der auch ich lebe, zum Schlimmeren verändern würde. In meinem Modell hingegen dürfte mein Nachbar dafür sein, und ich dagegen, und wir beide würden die Entscheidung des jeweils anderen akzeptieren mit dem selbstgewissen Lächeln des moralisch Überlegenen.

So wäre viel Selbstbestimmung auch in großen sozialen Organisationsformen möglich. Eine Folge, die man als negativ ansehen könnte, wäre vermutlich, dass es keine gemeinsame Kultur mehr gäbe, sondern Menschen, die zwar Tür an Tür und doch in ganz verschiedenen Kulturen leben. Nur: Das ist jetzt auch schon so, aber es werden viele Minderheiten gezwungen, eine vermeintliche Mehrheitskultur mitzutragen. Wenn der Zwang wegfiele, könnten all die Minderheiten einander möglicherweise viel offener und selbstbewusster begegnen. Und damit wieder etwas Gemeinsames erschaffen.